Beschlussarchiv 2009

Am 24.02.09 wurden durch die Gemeindevertretung folgende Beschlüsse gefasst:

G 03/53/09 Bildung eines Seniorenbeirates und Berufung der Mitglieder
Die Gemeindevertretung Wildau hat die Bildung eines Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2008 - 2014 und die Berufung der aufgeführten Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder beschlossen.

  1. Herr Fred Arbter - Schillerallee 52, Wildau
  2. Frau Astrid Bernhardt - Mitarbeiterin im Seniorenheim Wildau GmbH
  3. Frau Helga Dörfel - Leiterin des Seniorentreffpunktes Wildau
  4. Frau Renate Georgi - Im Röthegrund 1, Wildau
  5. Herr Manfred Lang - Jahnstr. 56, Wildau
  6. Frau Gisela Rogatzki - Kirchstr. 3, Wildau
  7. Frau Rosemarie Schmidt - Puschkinallee 54, Wildau
  8. Frau Heide Schatz - Hirschsprung 5, Wildau
  9. Frau Karin Schimmrigk - Schillerallee 3a, Wildau

Die Mitglieder des Seniorenbeirates wählen sich einen Vorstand selbst.

G 03/39/09 Vorzeitiger Neuabschluss des Wegenutzungs-/Konzessionsvertrages mit der EWE Netz GmbH

G 03/40/09 Neuabschluss des Wegenutzungs-/Konzessionsvertrages mit der E.ON edis AG

G 03/41/09 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wildau (Feuerwehrsatzung)

G 03/42/09 Vertretung der Gemeinde Wildau in der Mitgliederversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Dahme-Notte“
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:
Frau Eleonore Lange, Abteilungsleiterin Finanzverwaltung/Liegenschaften und allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters, vertritt die Gemeinde Wildau in der Mitgliederversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Dahme-Notte“.

G 03/43/09 3. und 5. Änderung Bebauungsplan SMB-Gelände (Feuerwehr und Halle 88)

G 03/44/09 Aufstellung des Textbebauungsplanes „Neubauernstraße“

G 03/45/09 Kita-Bedarfsplanung bis zum Jahr 2013

G 03/47/09 6. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans L. 1000 “Gewerbepark Wildau-Hoherlehme”

I 03/48/09 4. Übersicht über bewilligte über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2008 (Zeitraum 30.10.08-Jahresende 2008)

G 03/52/09 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Wildau für das Haushaltsjahr 2009

G 03/54/09 Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung des erforderlichen Kommunalen Mitleistungsanteils (KMA) für Fördermittel der städtebaulichen Erneuerung im Sanierungsgebiet „Schwartzkopff-Siedlung“

Am 17.03.09 wurden durch die Gemeindevertretung folgende Beschlüsse gefasst:

G 04/55/09 Bebauungsplan „Schwermaschinenbau- Gelände“
Beschluss zur 6. Änderung des Bebauungsplans - Fläche ZLR III, zwischen Ludwig-Witthöft-Straße und Freiheitstraße -Aufstellungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss

G 04/56/09 Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Bau- und Planungsleistungen Freiheitstrasse von Schmiedestraße bis Kita
Die überplanmäßige Ausgabe wurde infolge des unvorhersehbaren Einbaus eines Regenwasserkanals mit Rückstaumöglichkeit erforderlich.

G 04/57/09 Bebauungsplan „Schwermaschinenbau- Gelände“
4. Änderung des Bebauungsplanes, Fläche der ehemaligen Gärtnerei -Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss

G 04/59/09 Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Anbaus der Kita „Am Markt“
Die Gemeindevertretung hat eine außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Anbaus der Kita „Am Markt“ über 121.000,00 € beschlossen.

Am 21.04.09 wurde durch die Gemeindevertretung folgender Beschluss gefasst:

G 05/60/09 Abberufung und Berufung des 2. stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:
Herr Dietmar Albrecht wird als 2. stellvertretender Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr abberufen. Zum 2. stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr wird Herr René Sperling berufen.

Am 16.06.09 wurden durch die Gemeindevertretung folgende Beschlüsse gefasst:

G 06/67/09 Änderung Stellenplan Finanzverwaltung
Die Gemeindevertretung hat beschlossen: Der Stellenplan wird um 0,875 VZE für den Bereich Finanzverwaltung - Sachbearbeiter/in Finanzverwaltung - ab 09.09.09 erweitert.

G 06/68/09 Unbefristete Fortführung der Stelle 0000-7 -Öffentlichkeitsarbeit/Stadtmarketing

G 06/69/09 Bauprogramm für die erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Haupterschließungsstraße Lessingstraße, Abschnitt zwischen Kochstraße und Schillerallee

G 06/70/09 Billigungs-, Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss zum Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes „Schwermaschinenbau-Gelände“, ZLR III

G 06/71/09 Billigungs-, Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Neubauernstraße

G 06/72/09 Billigungs-, Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungssplan Gewerbepark

G 06/73/09 Billigungs-, Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Röthegrund I“, Sondergebiet WA 19

G 06/74/09 Satzung der Gemeinde Wildau über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung

G 06/75/09 Billigungs- und Zustimmungsbeschluss zur Ergänzung des Städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der Einhaltung des Stellplatzbedarfs im Zusammenhang mit dem Ausbau des A10-Centers

I 06/76/09 1. Übersicht über bewilligte überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 Zeitraum: 01.01.-04.05.2009

G 06/77/09 Abberufung eines sachkundigen Einwohners
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:
Herr Knut Breitling wird als sachkundiger Einwohner aus dem Planungs-, Wirtschafts- und Bauausschuss mit sofortiger Wirkung abberufen.

G 06/79/09 Abschnittsbildungsbeschluss zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die Straßenbeleuchtung in der Lessingstraße im Bereich Schillerallee bis Kochstraße

G 06/80/09 Entwidmung des östlichen Teilstücks vom „Schwarzer Weg“
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:
Die Entwidmung des östlichen Teilstücks des „Schwarzen Weges“ (Flurstück 36) von ca. 209 m² als Arrondierungsfläche für das Flurstück 38, der Flur 12.

G 06/86/09 Bauprogramm zum Ausbau der L401; 1.BA zwischen Stichkanal und Einmündung Richard-Sorge-Straße zum P+R-Platz

G 06/87/09 Vereinbarung über den Ausbau der L 401, 1.BA zwischen Stichkanal und Einmündung Richard-Sorge-Straße zum P+R-Platz, mit dem Landesbetrieb Straßenwesen

G 06/88/09 Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Bauvorhabens Grundschule Wildau - Modernisierung Schule II, 8. BA 2009

G 06/93/09 Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Bauvorhabens Gehwegeneubau Kirchstraße

G 06/89/09 Bauprogramm zum Gehwegeneubau Kirchstraße

G 06/90/09 Sommerpause der Gemeindevertretung
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:
In der Zeit vom 17.06.2009 - 31.08.2009 tritt die Gemeindevertretung in eine Sommerpause.
Mit der Entscheidung in dringenden Fällen wird der Hauptausschuss beauftragt.
Die nächste Gemeindevertretersitzung findet am 13.10.2009 im Plenarsaal des Volkshauses Wildau statt.

Am 29.09.09 wurde durch die Gemeindevertretung folgender Beschluss gefasst:

G 06a/133/09 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Gemeinde Wildau
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:
Am 04.10.09 dürfen die Verkaufsstellen in der Gemeinde Wildau von 13 bis 20 Uhr geöffnet haben.

Am 13.10.09 wurden durch die Gemeindevertretung folgende Beschlüsse gefasst:

G 07/120/09 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung für den Waldfriedhof der Gemeinde Wildau

G 07/122/09 Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2007

G 07/123/09 Vorranggebiete Wohnen – Beschluss der durch das LBV bestätigten Fördergebietskulissen im Zusammenhang der Wohnraumförderung zur Integrierten Innenstadtentwicklung

G 07/124/09 Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des B-Plans„Röthegrund I“, Sondergebiet WA 19

G 07/125/09 Billigungs- und Offenlegungsbeschluss B-Plan “Gewerbepark Süd“

G 07/126/09 Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des B-Plans„Schwermaschinenbau-Gelände“, ZLR III

G 07/129/09 Städtebauliche Erneuerung - Sanierung "Schwartzkopff-Siedlung" Städtebauförderung - Entnahme aus anderen Haushaltsstellen für eine überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Eigenanteils für die Inanspruchnahme zusätzlicher Fördermittel über den bereits angezeigten Mehrbedarf hinaus

I 07/130/09 2. Übersicht über bewilligte überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 Zeitraum: 05.05.-18.08.2009

G 07/131/09 Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung von Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten der Bauverwaltung

G 07/132/09 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle der Gemeinde Wildau
Die Gemeindevertretung hat Herrn Siegfried Meißner als Schiedsperson gewählt.

G 07/134/09 Annahme des gerichtlichen Vergleichsvorschlages im Rechtsstreit Giese Trockenbau GmbH ./. Gemeinde Wildau

G 07/135/09 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Gemeinde Wildau
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:
Mit der vorliegenden ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Gemeinde Wildau werden verkaufsoffene Sonntage an den vier Adventssonntagen (29.11., 06.12., 13.12. und 20.12.2009) festgesetzt.

G 07/137/09 Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in Fachausschüsse
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:

  1. Herr Marcel Rudolph wird mit sofortiger Wirkung als sachkundiger Einwohner aus dem Ausschuss für Bildung und Soziales abberufen.
  2. Herr Jan Claus wird mit sofortiger Wirkung als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bildung und Soziales berufen.

Am 08.12.09 wurden durch die Gemeindevertretung folgende Beschlüsse gefasst:

G 08/140/09 3. Änderungsvertrag zum Pacht- und Betriebsführungsvertrag für die Sport-und Schwimmhalle Wildau

G 08/141/09 Änderung und Ergänzung des B-Planes "LUTRA-Hafenerweiterung Wildau" - Billigungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

G 08/142/09 Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich 10/06 "LUTRA Hafenerweiterung Wildau" - Billigungs-, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

I 08/143/09 Beteiligungsbericht der Gemeinde Wildau für das Geschäftsjahr 2008

G 08/144/09 Programm für Investitionen der Gemeinde Wildau im Jahr 2010
(In den unten angegebenen PDF-Dokumenten Basisprogramm, Zusatzoptionen und Berechnung finden Sie nähere Informationen.)

G 08/145/09 Städtebaulicher Rahmenplan Funkerberg Königs Wusterhausen/Wildau Billigung des Entwurfs und Beschluss über die Öffentliche Auslegung

G 08/149/09 Bauprogramm zum Ausbau der Hinterspange in der Dorfaue

G 08/150/09 Bauprogramm zum grundhaften Ausbau der Freiheitstrasse im 2. BA, von der Dorfaue bis zur Jahnstraße

G 08/151/09 Bauprogramm zum Gehwegeneubau Kirchstraße, Ergänzung der neuen Beleuchtung

G 08/155/09 Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in Fachausschüsse
Die Gemeindevertretung hat beschlossen:

  1. Herr Frank Settegast wird zum 31.12.2009 als sachkundiger Einwohner aus dem Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Liegenschaften abberufen.
  2. Herr Peter-Michael Fischer wird zum 01.01.2010 als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Liegenschaften berufen.

G 08/157/09 Bauprogramm und Vereinbarung über den Knotenpunktausbau Dorfaue/Bergstraße mit den Landkreis

Informationen für G 08/144/09

Ansprechpartner

Denise Schwarze

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