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Informationen zum Thema Winterdienst in der Gemeinde Wildau

20.02.2013 Werte Bürgerinnen und Bürger,
in der Vergangenheit kam es in der Wildauer Bevölkerung wiederholt zu Missverständnissen, Rechtsunsicherheiten und Irrglauben den Winterdienst betreffend.
Grundlegend sind die Organisation und Pflichten in der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Wildau (einsehbar unter: www.wildau.de in der Rubrik Bürgerservice) festgelegt.

Ich möchte an dieser Stelle jedoch näher auf die Organisation des kommunalen Winterdienstes seitens der Gemeindeverwaltung eingehen.
Die Mitarbeiter des Bauhofes führten bis zum 08.02.2013 insgesamt 27 Räum- und Streueinsätze durch.
Der Winterdienst wird auf Gehwegen, bei denen die Gemeinde in der Anliegerpflicht ist, durch die Mitarbeiter des Bauhofes durchgeführt.
Straßen der Kategorien 1 und 2 sowie öffentliche Plätze werden von Vertragsunternehmen betreut.

Grundsätzlich besteht in der Zeit von 20:00 bis 06:00 Uhr keine gesetzliche Räum- und Streupflicht (BGH VI ZR 163/08).
Aufgrund unterschiedlicher Rechtsprechung wird für die Notwendigkeit der Schneeräumung ein Richtwert von ca. 5 cm Höhe angegeben.
Entstehende Glätte, zum Beispiel durch Überfrieren oder Blitzeis, muss jedoch unmittelbar abgestumpft werden.

Daraus ergibt sich auch die Tatsache, dass bei anhaltendem Schneefall eine regelmäßige Beräumung durchgeführt wird, jedoch abstumpfende Mittel erst nach Ende des Schneefalls eingesetzt werden.

Winterdienstfirmen verfügen heute im Allgemeinen über moderne technische Hilfsmittel wie präzise Wetterdienste, GPS-Ortung für die Einsatzfahrzeuge usw.. Dennoch können lokal auftretende Witterungserscheinungen wie überfrierende Glätte oder Reifbildung in einzelnen Bereichen des Ortes durch die Firmen nicht erkannt werden. In solchen Fällen erfolgt die Alarmierung durch verantwortliche Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung. Durch diesen Umstand entsteht eine unvermeidbare Zeitverzögerung vom Auftreten der Witterungserscheinung bis zum Eintreffen der Einsatzfahrzeuge der Winterdienstfirmen.

An dieser Stelle sei noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jeder Verkehrsteilnehmer (Fahrzeugführer, Radfahrer und Fußgänger) sein Verhalten entsprechend den Witterungsbedingungen anzupassen hat (StVO § 1, § 2, § 3).
Im Allgemeinen ist spätestens nach zwei Stunden, infolge des Winterdienstes, wieder ein sicheres Begehen der Wege möglich.

Carsten Ide, Bauverwaltung/Facility Management, Leiter Facility Service