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Die Verschuldung der Gemeinden im Land Brandenburg. Wo steht Wildau?

17.05.2013 Die öffentliche Verschuldung, darunter die Verschuldung der Kommunen, ist gegenwärtig ein vieldiskutiertes Thema, an Stammtischen, über den Gartenzaun, in Medien, in politischen Runden.
Wie sind die Tatsachen in Bezug auf die Größe, in Bezug auf die Wirkung? Die Größenordnungen der Verschuldung darzustellen ist noch relativ einfach, die Wirkungen zu bewerten ist eher schwierig, ist eine anspruchsvolle wissenschaftliche und politische Herausforderung.
Beginnen wir hier zunächst mit den Tatsachen der kommunalen Verschuldung in Brandenburg mit besonderem Blick auf unseren Landkreis Dahme-Spreewald.

Tab. 1.: Die Rangfolge der Kommunen des Landkreises Dahme-Spreewald nach der Höhe der absoluten Verschuldung/Kommune (A) und nach der Höhe der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen (B) im Jahr 2011
Die Verschuldung der Kommunen im Landkreis Dahme-Spreewald ist sehr unterschiedlich, ist sehr heterogen. Zum Beispiel fällt die Verschuldung der beiden starken RWK-Kommunen Schönefeld und Königs Wusterhausen weit auseinander. Wildau belegt in Bezug auf die Verschuldung eine mittlere Position. Das zeigt sich ebenfalls, wenn man den Blick weitet und die Kommunen der anderen Kreise des Landes Brandenburg hinzuzieht. Auch in den anderen Landkreisen sind die Unterschiede zwischen den Gemeinden/Städten und Ämtern erheblich. Im Folgenden werden die jeweils am stärksten und am wenigsten verschuldeten Kommunen der einzelnen Kreise aufgeführt.

Tab. 2.: Übersicht über die am stärksten und am wenigsten verschuldeten Kommunen der brandenburgischen Landkreise 2011 (absolut und pro Kopf)
In Bezug auf die Wirkung der Verschuldung ist aus der statistischen Analyse zunächst kein System zu erkennen. Also dahingehend, den höher Verschuldeten geht es eher gut oder eher schlecht bzw. umgekehrt, den weniger Verschuldeten geht es eher gut oder schlecht. So einfach ist die Bewertung nicht. Kredite können ein Land, eine Kommune oder einen Betrieb nach vorne bringen. Kredite können, insbesondere, wenn die zu leistenden Zinsen hoch sind, ein Land, eine Kommune oder einen Betrieb auch lähmen, zur Stagnation oder sogar zu Rückschritt führen. Auch das Sparen kann gut sein, zum Beispiel, um die Zinslast zu senken. Sparen kann aber auch schlecht sein, wenn dadurch Investitionen und/oder lebensnotwendige Konsumtion verhindert werden und die Beschäftigungslosigkeit/Arbeitslosigkeit nach oben schnellt, wie zum Beispiel Anfang der 30-er Jahre des vorigen Jahrhunderts in Deutschland oder wie gegenwärtig in Griechenland.

Die Verschuldung sollte nicht zu hoch werden. „Maß und Mitte“ ist ein altes philosophisches Prinzip, das auch in Bezug auf die Kreditaufnahme ein guter Wegweiser sein kann. Im Konkreten noch wichtiger und bewertungs- sowie entscheidungsleitend sollte der Zweck einer Kreditaufnahme sein. Wenn eine Kreditaufnahme zur Steigerung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit eines Landes, einer Kommune oder eines Betriebes beiträgt, sollte man eher dafür sein. Mit Krediten den konsumtiven Lebenswandel zu finanzieren, wäre in der Regel ein falscher Weg, würde auch Probleme nur verschieben und schließlich noch potenzieren.

Wildau hat bislang im Wesentlichen immer einen mittleren Weg beschritten und Kredite nur für wichtige Projekte, die den Ort, die Stadt nach vorn gebracht haben, eingesetzt und deshalb auf ganz große Sprünge verzichtet, ist aber damit Schritt für Schritt seinen Weg gegangen.


Dr. sc. Uwe Malich
Bürgermeister